AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der LipoCheck GmbH, Marienburger Straße 28, 10405 Berlin für den DocCheck

 
§1 Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der LipoCheck GmbH, Marienburger Straße 28, 10405 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführer, Frau Helena Rapprich und Frau Anina Langhans, Registergericht Amtsgericht Berlin, HRB 246680 (im Folgenden: AGB), gelten für die Inanspruchnahme des Lipocheck Produkts “Doccheck”zum Zwecke des Abschlusses eines (Fern‑)behandlungsvertrages.
    Die LipoCheck GmbH  bietet PatientInnen eine telemedizinische Beratung an. Die Erstkonsultation im Rahmen dieser telemedizinische Befundserstellung erfordert nicht die physische Anwesenheit der PatientInnen.
    Die dermatologische Beratung ist gemäß den Vorgaben des § 7 Abs. 4 der Musterberufsordnung für die in Deutschland tätigen ÄrztInnen durchzuführen. Die Durchführung der Beratung darf nur von tätigen PhlebologInnen in der LipoCheck GmbH erfolgen.

  2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen der PatientInnen gelten nicht und werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch dann, wenn die PatientInnen gegenüber den gemeinsamen Verantwortlichen auf ihre Bedingungen verweisen und die gemeinsamen Verantwortlichen den Bedingungen nicht ausdrücklich widersprechen.

  3. Mit der Inanspruchnahme des Angebotes der LipoCheck GmbH erkennen die PatientInnen diese AGB uneingeschränkt an.

  4. Die fachärztliche Beratung erfolgt durch die angestellten PhlebologInnen der LipoCheck GmbH. Um die eine erstklassige Beratung gewährleisten zu können, erhalten die PhlebologInnen die Daten, die die Patientinnen im Rahmen eines ersten Fragebogens beim Doccheck ausfüllen.

  5. Die Patientinnen müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um die Leistungen der LipoCheck GmbH in Anspruch zu nehmen. Hat ein/eine PatientIn das 18 Lebensjahr noch nicht erreicht kann die Leistung der LipoCheck GmbH mit Zustimmung seiner/Ihrer gesetzlichen Vertreter in Anspruch genommen werden.

  6. Die Leistung der Lipocheck GmbH umfasst eine Fernbehandlung, bei welcher eine fachärztliche Befundung anhand des ausgefüllten Anamnesebogens abschließend erfolgt. Dabei wird immer die erforderlichen ärztlichen Sorgfalt, insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation des Behandlungsgeschehens gewahrt.

  7. Die behandelnden PhlebologInnen klären die PatientInnen über die Besonderheiten einer reinen Fernbehandlung auf.

  8. Sofern die behandelnden PhlebologInnen eine fachliche Zweiteinschätzung zu dem konkreten Behandlungsfall für erforderlich halten, sollen sie das interdisziplinäre Expertengremium der LipoCheck GmbH beratend hinzuziehen.

  9. Ist eine medizinische Nachsorge erforderlich, wird diese im Auftrag der LipoCheck GmbH durch medizinisches Fachpersonal durchgeführt. In diesem Fall kontaktiert das medizinisch geschulte Fachpersonal die PatientInnen via Telefon oder E-Mail.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss
  1. Mit der Inanspruchnahme des von der LipoCheck GmbH angebotenen Docchecks kommt ein Nutzungsvertrag mit den PatientInnen zustande.
  2. Die Tätigkeit der Lipocheck GmbH beruht auf einem zu schließenden Behandlungsvertrag zwischen den PatientInnen und der Lipocheck GmbH.
  3. Die von der LipoCheck GmbH angebotenen Leistungen stellen ein unverbindliches und freibleibendes Angebot zum Vertragsschluss dar. Der Vertrag kommt zustande, sofern die PatientInnen die Gebühr gesendendet, den Anamnsesebogen ausgefüllt und die erforderlichen Lichtbilder hochgeladen haben und die Lipocheck GmbH eine Empfangs und Terminsbestätigung Versand hat.
  4. Die telemedizinische Beratung wird ausschließlich durch die in der LipoCheck GmbH tätigen PhlebologInnen durchgeführt.
§ 3 Durchführung der telemedizinischen Beratung
  1. Die PatientInnen müssen in die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und in die mit der Übermittlung des Antrags verbundene Datenverarbeitung einwilligen, indem sie das Auswahlfeld zur Einwilligungserklärung bestätigen.
  2. Die PatientInnen müssen den behandelnden PhlebologInnen die zur Erfüllung des Behandlungsvertrags notwendigen Informationen (Name, Vorname, Geburtsdatum, biologisches Geschlecht, Anschrift, E-Mail-Adresse und Lichtbilder des Körpers) zur Verfügung stellen und den vorgegebenen Anamnesebogen beantworten. Die Anwendung leitet die PatientInnen durch die Anfrage.
  3. Die Patientinnen werden daraufhin zu dem Termintoll calendly weitergeleitet in welchem die Patientinnen einen freien Termin auswählen können.
  4. Nach Auswahl eines freien Termin wird die Patientin aufgefordert die Gebühren zu bezahlen.
  5. Mit Beazahlung der Gebühren via Paypal, nimmt die Patientin das Angebot an und wird zum Doccheck, einem Anamnesebogen, mit ersten Fragen, weitergeleitet.
  6. Mit dem ausgefüllten Anamnsesebogen kann Lipocheck sicherhstellen, dass die PhlebologInnen sich schon vor dem ersten Beratungsgespräch ein Umfangreiches Bild machen kann.
  7. Die Empfangsbestätigung stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Behandlungsvertrag kommt erst zustande, sobald die LipoCheck GmbH den Termin bestätigt.
  8. Nach Annahme des Antrags befundet der/die jeweilige PhlebologIn die übermittelten Daten und Lichtbilder aus dem Anamnesebogen. .
  9. Vertragspartner des Behandlungsvertrages ist der/die PatientIn und die LipoCheck GmbH. Die konkrete Durchführung des Behandlungsvertrages übernehmen ausschließlich die für die LipoCheck GmbH tätigen PhlebologInnen.
  10. Die Pflichten aus dem Behandlungsvertrag sind ausschließlich von den in der LipoCheck GmbH tätigen PhlebologInnen zu erfüllen. Im Falle einer Verletzung vertraglicher Pflichten aus dem Behandlungsvertrag haftet die LipoCheck GmbH.
  11. Die LipoCheck GmbH verpflichtet sich, etwaige Anfragen oder Beschwerden der PatientInnen oder der DermatologInnen an die jeweils entsprechende Partei weiterzuleiten.
§ 4 Preise und Zahlungsabwicklung

  1. Für die Beratungsleistungen der PhlebologInnen fällt grundsätzlich eine Gebühr in Höhe von 29,99 € an und fassen sich aus den kosten für den vorläufigen Befund (14,99€) und den Kosten für das darauffolgende Beratungsgespräch (14,99€) zusammen.

  2. Die einzelnen Posten können gegebenenfalls auch einzeln gebucht werden.

  3. Der Beratungspreis kann aufgrund von Rabattaktion geringer ausfallen.

  4. Die Vergütung schuldet der/die PatientIn, unabhängig davon, ob eine Erstattung der Kosten über private oder gesetzliche Krankenversicherer oder sonstigen Kostenträger möglich ist.

  5. Mit Abschluss des telemedizinischen Behandlungsvertrages erklärt sich der/die PatientIn mit der Abtretung der Zahlungsforderung aus dem Behandlungsvertrag an die LipoCheck GmbH einverstanden.

  6. Die LipoCheck GmbH verpflichtet sich, die personenbezogenen Informationen datenschutzkonform zu verarbeiten.

  7. Die LipoCheck GmbH nimmt an den folgenden Bezahlverfahren teil:

    ·       Paypal

  8. Die Zahlung kann ausschließlich über die genannten Bezahlverfahren erfolgen.

  9. Im Fall einer Zahlung durch Kreditkarte gelten im Einzelnen die Zahlungs- und Nutzugsbedingungen des jeweiligen Kreditkartenanbieters.

  10. Für die Zahlung mittels Paypal gelten die Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full

§ 5 Obliegenheiten der LipoCheck GmbH
  1. Die LipoCheck GmbH leitet die Ihr übermittelten Daten an die behandelnden PhlebologInnen weiter, welche einen ersten Befund erstellen .
  2. Jegliche Information zu den von den PatientInnen übermittelten Daten, dienen ausschließlich der Informationszwecken und werden den behandelnden PhlebologInnen ohne Garantie, Gewähr oder Zusicherung zur Verfügung gestellt.
  3. Die LipoCheck GmbH hat zur Erreichbarkeit und Nutzbarkeit ihrer Website **geeignete technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt. Soweit die Verfügbarkeit der Website von Leistungen Dritter (insbesondere Telekommunikationsanbietern) abhängig ist, übernimmt die LipoCheck GmbH keine Haftung für die Verfügbarkeit. Die LipoCheck GmbH schuldet nicht den Erfolg des Zugangs zu der Website.
  4. § Die LipoCheck GmbH wird die technische Entwicklung der Website „LipoCheck“ stets vorantreiben. Zur Aufrechterhaltung der Qualitätsstandards ist es erforderlich, regelmäßig Wartungsarbeiten vorzunehmen. Die LipoCheck GmbH behält sich vor, diese Arbeiten jederzeit durchzuführen, auch wenn dies den Zugriff auf die Website„LipoCheck“ temporär unterbricht. Schadenersatzansprüche stehen den PatientInnen in diesem Fall nicht zu.
§ 6 Obliegenheiten der PatientInnen
  1. Die PatientInnen verpflichten sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Ihnen ist bekannt, dass sie für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben allein verantwortlich sind.
  2. Den PatientInnen ist es untersagt, im Rahmen des Antrags Angaben zu machen oder Inhalte einzustellen, die die Rechte Dritter in unrechtmäßigerweise beeinträchtigen. Bei einem Verstoß gegen diese Verpflichtung sind die LipoCheck GmbH zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und des Behandlungsvertrags berechtigt. Weitere Rechte bleiben vorbehalten, insbesondere auf Unterlassung und Schadenersatz. Im Falle eines Verstoßes verpflichten sich die PatientInnen, die LipoCheck GmbH von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit dem Verstoß stehen, freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung der LipoCheck GmbH. Nicht ausdrücklich erwähnte Rechte der LipoCheck GmbH  bleiben unberührt.
  3. Den PatientInnen ist es untersagt, durch unsachgemäße Benutzung der Lipocheck Produkte deren Nutzbarkeit zu beeinträchtigen bzw. zu gefährden.
§ 7 Leistungen Dritte
  1. Wenn und soweit die LipoCheck Plattform Links zu anderen Websites und Ressourcen umfasst, die von Dritten bedient werden, gilt, dass diese links rein informationshalber für die Nutzer der LipoCheck Leistung bereitgestellt werden.
  2. Die LipoChekc GmbH kann diese Inhalte nicht beeinflussen und haftet dementsprechend nicht für deren Inhalt.
§8 Beendigung des Vertragsverhältnisses
  1. Das Vertragsverhältnis endet mit Erstellung des Erstbefundes und Übermittlung der Ergebnisse an die PatientIn und bedarf keiner expliziten Kündigung .
  2. Das Recht der Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt und richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere aber nicht abschließend vor, wenn gegen wesentliche Vertragsbestimmung verstoßen wird und wenn aufgrund äußerer Umstände davon auszugehen ist, dass die von der LipoCheck GmbH angebotenen Leistungen missbräuchlich in Anspruch genommen werden.
  3. Sofern ein wichtiger Grund seitens der LipoCheck GmbH vorliegt ist diese befugt die Zugangberechtigung der PatientIn zu sperren, sofern keine anderweitige mildere Maßnahme eingreift.
§ 9 Haftungsausschluss
  1. Die LipoCheck GmbH haftet entsprechend den gesetzlichen Vorschriften nur bei Vorsatz oder Fahrlässigkeit bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  2. Bei Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur
    • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
    • für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wobei in diesen Fällen die Haftung von der LipoCheck GmbH auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt ist.
  3. Die LipoCheck GmbH haftet nicht für etwaige Schäden, die im Zusammenhang mit der Durchführung des Behandlungsvertrags zwischen den PatientInnen und den behandelnden PhlebologInnen stehen. Die LipoCheck GmbH ist nicht verantwortlich für das Zustandekommen eines Behandlungsvertrages und garantiert den Abschluss eines solchen nicht.
  4. Für etwaige Schäden aus dem wirksam zustande gekommenen Behandlungsvertrag haftet die LipoCheck GmbH den gesetzlichen Vorgaben entsprechend.
§ 10 Urheberrecht
  1. Mit der Übermittlung von Lichtbildern, sonstigen Darstellungen oder Texten räumen die PatientInnen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der telemedizinischen Beratungsleistung der LipoCheck GmbH die einfachen Nutzungsrechte an den übermittelten Unterlagen zur Ausführung des Vertrages ein.
  2. Das Urheberrecht an Bildern, Darstellungen oder Texten, die die LipoCheck GmbH unter lipocheck.de bzw. der App oder Webapp veröffentlicht, steht ausschließlich der LipoCheck GmbH zu. Dies gilt ebenfalls für die ausschließlichen Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder oder Texte ist ohne Zustimmung der LipoCheck GmbH nicht gestattet.
§ 11 Datenschutz

Unsere Datenschutzerklärung kann unter https://lipocheck.de/datenschutz/ abgerufen und ausgedruckt werden.

§12 Widerrufsrecht

Die PatientInnen sind berechtigt, ihre auf die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der LipoCheck GmbH gerichteten Willenserklärung nach den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen.

Die Einzelheiten dieses Widerrufsrechts sind der nachstehenden Widerrufsbelehrung zu entnehmen:

Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) widerrufen. Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Die Widerrufserklärung ist zu richten an die LipoCheck GmbH, Marienburger Straße 28, 10405 Berlin.

Für die Formulierung des Widerrufs können Sie das untenstehende Widerrufsformular verwenden, müssen dies aber nicht. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Wir sind im Falle Ihres wirksamen Widerrufs verpflichtet, Ihnen die Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich zurückzuzahlen. Für die Rückzahlung bedienen wir uns des Zahlungsweges, den Sie gewählt haben, es sei denn, Sie haben mit uns eine abweichende Zahlungsvereinbarung geschlossen. Die Rückzahlung erfolgt entgeltfrei.

Soweit wir während der Widerrufsfrist bereits die uns obliegende Dienstleistung erbracht haben, sind Sie im Falle des wirksamen Widerrufs verpflichtet, uns einen Betrag zu erstatten, der den Leistungen entspricht, die wir bis zum Empfang Ihres Widerrufs erbracht haben.

Musterwiderrufsformular

Für den Fall, dass Sie Ihre Vertragserklärung widerrufen wollen, können Sie sich dieses Formulars bedienen, müssen es allerdings nicht. Sie können dieses Exemplar ausfüllen und an uns senden.

An die LipoCheck GmbH

hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der

Dienstleistungen über lipocheck.de bzw. der App oder Webapp „LipoCheck“.

Persönliche Daten

Unterschrift (nur bei Wahl der Schriftform).

§ 13 Sonstige Bestimmungen
  1. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine rechtswirksame zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg der unwirksamen Regelung so weit wie möglich entspricht. Dies gilt auch für den Fall einer Regelungslücke.
  2. Auf die Geschäftsbeziehungen des Patienten und der LipoCheck GmbH im Zusammenhang mit der Nutzung der App und der Webapp „LipoCheck“ ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist der Sitz der LipoCheck GmbH.
  3. Gemäß § 36 VSBG informieren wir Sie davon, dass die EU-Kommission eine Plattform zur Online-Streitbeilegung in Fällen von Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit Online-Käufen etc. bereithält, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Diese Plattform können Sie erreichen unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DEWir sind zur Teilnahme an diesem Streitbeilegungsverfahren nicht verpflichtet. Erreichen können Sie uns unter der E-Mail-Adresse info@lipocheck.de.
§ 14 Änderung der AGB
  1. Die LipoCheck GmbH behält sich das Recht vor, vorliegenden AGB von Zeit zu Zeit zu ändern, anzupassen oder zu ergänzen. Die neueste Fassung der AGB ist jederzeit auf der LipoCheck Website (https://lipocheck.de/AGB) abrufbar.
  2. Mögliche Änderung an vorliegenden AGB werden üblicherweise aufgrund der Hinzufügung neuer Features der LipoCheck Plattform oder Änderungen in Gesetzen oder anwendbaren Vorschriften vorgenommen.
  3. Die LipoCheck GmbH informiert die aktiven Nutzer der LipoCheck Leistung über die Änderung oder Ergänzungen der AGB. Sofern die Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung per Mail Wiedersprechen, so gelten die Änderungen und Ergänzungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart.
§ 15 Kontakt

Für den Fall, dass Sie uns im Zusammenhang mit den vorliegenden AGB oder einem anderen darin erwähnen Dokument kontaktieren möchten, schicken Sie uns bitte eine E-Mail an info@lipocheck.de